Israelbesuch Netanjahu lässt Treffen mit Gabriel platzen

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Wirbel in Israel um Treffen Gabriels mit Menschenrechtlern

(.) Mit dieser Entscheidung hat Gabriel Israel ins Gesicht gespuckt, die Empfindlichkeiten der Menschen verletzt, und genau so wichtig: "Er tat es bewusst und vorsätzlich".

Zwei Besuche, unterschiedliche Stimmung: Während Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) seine Israel-Reise am Dienstag mit einem Treffen mit Premier Benjamin Netanyahu in freundschaftlicher Atmosphäre abschloss, endete ein Besuch des deutschen Außenministers Sigmar Gabriel in Israel mit einem diplomatischen Eklat. Sie würden keine Anweisungen von Politikern entgegennehmen oder sich politischem Druck beugen, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme von drei Organisationen, die gegenüber Gabriel ihre Positionen erläutern durften.

Auf die deutsch-israelischen Beziehungen werde der Vorfall wohl keine Auswirkungen haben, so Primor. "Die Politik von Ministerpräsident Netanjahu ist, sich nicht mit ausländischen Besuchern zu treffen, die auf diplomatischen Trips in Israel wiederum Gruppen treffen, die israelische Soldaten als Kriegsverbrecher verleumden", teilte sein Büro mit. Rivlin warb um Verständnis für die Absage. Sie müsse aber auf dem Boden der Realität bleiben. "Unsere Armee ist die moralischste der ganzen Welt". Tatsächlich setzen sich beide Organisationen für eine Versöhnung mit den Palästinensern ein, stellen sich gegen die völkerrechtswidrige Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten und prangern fortlaufend schwere und schwerste Übergriffe des israelischen Militärs an. Das hat der Gruppe in Israel wenig Sympathien beschert, viele betrachten sie als Verräter, Defaitisten, Nestbeschmutzer. Israel war immer eine äußerst schwierige, aber auch sehr offene Gesellschaft, in der kontrovers und engagiert debattiert wurde.

Zusammen mit dem deutschen Botschafter in Israel, Clemens von Goetze (l), legt Außenminister Sigmar Gabriel in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem einen Kranz nieder.

Dass Netanjahu Gabriel wie den Vertreter eines Schurkenstaates hat stehen lassen, ist ein gewaltiger Affront, und er trifft nicht nur den deutschen Chef-Diplomaten.

Die deutsch-israelischen Beziehungen sind ohnehin schon angespannt. Die Treffen sollten noch vor dem Empfang bei Netanjahu stattfinden.

Unions-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, hat Sigmar Gabriel (SPD) gelobt: "Außenminister Gabriel hat völlig richtig gehandelt, sein Programm beizubehalten – leider eine verpasste Chance für den Regierungschef Netanjahu", sagte Kiesewetter der "Heilbronner Stimme" (Mittwochausgabe). Es sei zwar Tradition, bei Besuchen im Ausland mit regierungskritischen Organisationen zu sprechen. Im Falle Gabriels habe sie aber "Sorgfalt bei der Auswahl" vermisst.

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